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Investitionsstarre ist für Einsiedeln keine Lösung

An der virtuellen Parteiversammlung der SP Einsiedeln standen die Bezirksrechnung sowie das überarbeitete Leitbild des Bezirksrats im Zentrum.

An der virtuellen Parteiversammlung der SP Einsiedeln standen die Bezirksrechnung sowie das überarbeitete Leitbild des Bezirksrats im Zentrum.

SP. Per Zoom präsentierte Säckelmeister Andreas Kuriger am letzten Donnerstag die Botschaft zur nächsten Bezirksgemeinde. Er tat dies gewohnt kompetent und versiert. Grundsätzlich könne dieser Abschluss als sehr gut bezeichnet werden, wobei das wohl dem Pandemie-Effekt zuzuschreiben sei, der durch viele abgesagte Anlässe und Veranstaltungen auch tiefere Kosten für die öffentliche Hand verursacht habe. Erfreuliche Steuereingänge

Erfreulich hoch gestalteten sich die in Rechnung gestellten Steuereinnahmen. Ob sich dies denn auch materialisiert, sei – angesichts der angespannten Konjunkturlage – eine andere Frage. Auch die vom Einsiedler Stimmvolk gutgeheissenen 6,4 Millionen Franken Unterstützung für das Spital Einsiedeln vermochten diesen Abschluss nicht zu trüben, belasteten aber das Eigenkapital.

Augenfällig wurde in der Diskussion, dass sogar auch die soziale Wohlfahrt zurückgegangen sei, aber hier müssten die allfälligen Folgen der Pandemie noch in den Nachfolgejahren erwartet werden. Trotz gut ausgewiesener Investitionsrechnung blieben Projekte offen, deren Belastung für die öffentliche Hand die Finanzlage unseres Bezirks dauerhaft angespannt halten dürften. Die SP Einsiedeln ist der Meinung, eine Investitionsstarre sei aber nicht die Lösung, führten doch falsche Sparwut in den 2000er-Jahren zum heutigen Dilemma zwischen fehlender Finanzkraft und notwendigen Investitionen.

Verkehr: Visionen fehlen

Die SP Einsiedeln setzte sich sodann mit dem Planungsbericht und Leitbild des Bezirks auseinander. Kritische Äusserungen gab es vor allem im Umweltbereich und bei der Verkehrspolitik: hier sind mittlerweile erhärtete Vorstellungen vom Verkehrsfluss im Bezirk da, Planungen betreffen aber bloss die visionslose Bewirtschaftung von Parkplätzen im Dorfkern. Ideen oder Lösungen zur Verkehrsberuhigung oder nachhaltige Vorstellungen zur Energiewende gibt es nicht oder sind dem Bezirksrat offenbar abhandengekommen.

Kopfschütteln und Fragen

Kopfschütteln in vereinter Choreografie auf all den Bildschirmen löste die Abrechnung der Wasenmattstrasse mit ihrer schieren Kostenüberschreitung aus. Hier kam der Verdacht auf, die damalig Verantwortlichen hätten weder Projekt noch Projektkosten oder gesetzliche Vorgaben im Griff gehabt. Vor allem zu den doch vorgegebenen Abläufen in Bauprozessen blieben Fragezeichen im virtuellen Raum stehen, die auf Antworten bei heutigen Prozessen drängen, um solche Desaster künftig zu vermeiden.

Schliesslich erlaubten sich die virtuell Anwesenden einen Rückblick und Austausch zu den vom Volk abgelehnten Tagesstrukturen an den Schulen Einsiedeln. Neben doch geäusserter grosser Enttäuschung und Konsternation (hatten doch alle Parteien im Bezirk die Vorlage unterstützt, offenbar einmal mehr am Volk vorbei!) schlich sich quälend ein Dilemma in die Köpfe: der Bezirk konnte doch jetzt contre- coeur keine private Initiative zu Tagesstrukturen mehr legitim unterstützen, wenn Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine Vorlage dazu so klar abgelehnt hatten. Ein klarer Malus für die Standortattraktivität des Klosterdorfs.

Die Frage nach verschobenen Anlässen wie zum Beispiel die Velobörse liess die Diskussion dann doch sehr emotional werden, wo deutlich wurde, wie sehr die Pandemie doch viele gute Ideen und Initiativen bandagiert hält. Schliesslich fanden sich viele am Tag danach doch wieder bestärkt, sich dennoch den Kopf frei zu halten, gute Ideen weiterhin zu planen, denn verboten sind die ja nicht.

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